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Susann Stein

Politik und Kommunikation/ Pressesprecherin
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3 Fragen an ...

Jens Graf, Geschäftsführer Städte- und Gemeindebund Brandenburg e.V.

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Wie ist der Stand des Breitbandausbaus Brandenburg?

Nach dem Bericht des TÜV Rheinland zum Breitbandatlas der Bundesregierung Mitte 2018 haben im Land Brandenburg insgesamt 69,6 Prozent der Haushalte die Möglichkeit eines Zugangs mit mindestens 50 Mbit/s. In ländlichen Gemeinden verfügen danach 47,5 Prozent der Haushalte mindestens über 50 Mbit/s. 67,7 Prozent der Haushalte in ländlichen Gemeinden verfügen über mindestens 30 Mbit/s.

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Wo sehen Sie die größten Probleme?

Um die Chancen der Digitalisierung im ganzen Land nutzen zu können, bedarf es eines parallel mit den technischen Anwendungen schnell wachsenden leistungsfähigen Breitbandnetzes. In der Zukunft dürfte ein Technologie-Mix aus Glasfaserverbindungen und 5G-Netz eine gute Voraussetzung darstellen. Hier bedarf es einer durchsetzungsfähigen staatlichen Koordinierung und Steuerung. Die derzeitigen komplexen, in die privaten und staatlichen Ebenen übergreifenden Förderverfahren, sind langwierig und fehleranfällig.

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Mit welchen Maßnahmen kann der Breitbandausbau beschleunigt werden?

Die Politik muss messbare Ziele formulieren und Verantwortlichkeiten klar benennen. Die Förderverfahren sind zu straffen. Es sollte überlegt werden, die Netzbetreiber stärker in Verantwortung zu nehmen.

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