• Bauindustrie fordert Planungs- und Investitionssicherheit
• Infrastruktur als Grundvoraussetzung für Strukturwandel

Zum morgigen Treffen der Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der sog. Kohleländer appelliert Dr. Robert Momberg, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Ost, an die Kohlekommission, die Chance zu nutzen und die Lausitz näher an die Wirtschaftszentren Berlin, Dresden und Leipzig aber auch Breslau zu rücken. „Eine leistungsfähige Infrastruktur ist Fundament für einen erfolgreichen Strukturwandel“, betont Momberg.

Für den Ausbau der Infrastruktur hat das Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg eine Vorschlagsliste für den Ausbau von Straßen, Schienen und Digitalinfrastruktur in der Lausitz erarbeitet, die der Bundesregierung und dem Bundesministerium für Wirtschaft vorliegt.

„Dabei handelt es sich auch um Infrastrukturprojekte, die zwar nicht zum „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplanes gehören, aber zur Verbesserung der verkehrlichen Infrastruktur des Landes maßgeblich beitragen könnten“, fährt Momberg fort.

Darunter fallen beispielsweise die Elektrifizierung der Strecken Görlitz-Cottbus sowie Dresden-Görlitz oder der zweigleisige Ausbau der Bahnverbindung Cottbus-Lübbenau, eine der wichtigsten Schienenanbindungen der Lausitz. Doch die eingleisige Strecke ist ein absolutes Nadelöhr für täglich über 6.000 Pendler - eine Taktverdichtung ist unabdingbar.

„Das Bauen muss mit der Mittelbereitstellung unverzüglich beginnen können. Ein grundlegender Baustein für eine Innovationszone Lausitz ist daher eine Planungsbeschleunigung analog zum Investitionsbeschleunigungsgesetz in den 90er Jahren“, so Momberg.

Mit Blick auf Bauplanung und Kapazitäten erklärt er abschließend: „Die Bauunternehmen benötigen für ihre Planungssicherheit unbedingt konkrete Zeiträume und Investitionssicherheiten. Sie müssen langfristig Kapazitäten planen können und auch Anreize erhalten diese zu halten oder auszubauen. Nur dann ist die Lausitz auch für Investoren interessant, denn die Wirtschaft folgt der Infrastruktur.“