Corona-Informationen Sachsen (Stand: 13.01.2022)

Der Freistaat Sachsen informiert umfassend über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf den Webseiten der Landesregierung. Hier eine Übersicht zu den relevanten Punkten für die Bauindustrie.

 

Einschlägige Landesverordnungen

Das sächsische Kabinett hat am 10.12.2021 in einer Sondersitzung die Änderung der Sächsischen Corona-Notfallverordnung beschlossen. Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte und Nichtgenesene in Regionen mit einer hohen Inzidenz* bleiben bestehen, gleichzeitig sind Zusammenkünfte von bis zu 20 geimpften und genesenen Personen zulässig. Zuvor hatte der Sächsische Landtag am 6. Dezember 2021 in Dresden in einer Sondersitzung die epidemische Lage im Freistaat Sachsen festgestellt. Der Parlament schaffte mit dem Beschluss die Voraussetzung für weitere Corona-Maßnahmen.

 

Derzeitige Regelungen betreffen u.a.:

  • Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren für Ungeimpfte:
    • Angehörige eines Haushalts dürfen sich nur noch mit einer weiteren Person treffen. Geimpfte, Genesene und Kinder bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres zählen nicht mit
    • In Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 1.000 gilt für Ungeimpfte zwischen 22 und 6 Uhr eine Ausgangssperre

Informationen zu Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren:

Private Zusammenkünfte sind sowohl im öffentlichen als auch im privaten Raum nur mit einem Hausstand und einer weiteren Person zulässig. Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres sind hier nicht mit eingeschlossen. Abweichend davon können an privaten Zusammenkünften im öffentlichen oder privaten Raum bis zu 20 Personen teilnehmen, wenn ausschließlich geimpfte und genesene Personen anwesend sind.

 

* Wird in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz von 1.000 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten, gilt ab dem nächsten Tag eine Ausgangssperre für ungeimpfte Personen zwischen 22 und 6 Uhr.

  • 3G-Pflicht am Arbeitsplatz
  • Homeoffice-Pflicht
    • Arbeitgeber müssen Homeoffice / mobiles Arbeiten anbieten, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen
    • Beschäftigte haben Angebot anzunehmen, wenn keine Gründe entgegenstehen
  • Mit Inkrafttreten der Bundes-Coronavirus-Einreiseverordnung (13. Mai 2021) wurde die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung aufgehoben. Nunmehr gelten die Quarantäne-Maßnahmen der vereinheitlichten Bundesverordnung in Sachsen

 

Testpflicht für Arbeitgeber in Sachsen (§3 a Sächsische Corona-Schutz-Verordnung)

 

Erstattungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Das Bundesministerium für Gesundheit erläutert in seinem Schreiben zur Klärung von Ansprüchen auf Ersatz des Verdienstausfalls für Arbeitnehmer und Selbständige vom 28. Dezember 2021 die Bedingungen, die eine Entschädigung begründen: "Eine Entschädigung für Verdienstausfall wird nach § 56 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gewährt, wenn eine Person als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern einem Tätigkeitsverbot oder einer Absonderung unterworfen wird bzw. sich aufgrund einer Rechtsverordnung selbst absondert."

 

Bei noch offenen Fragen können Sie diese gern per E-​Mail an die Landesdirektion Sachsen übermitteln: entschaedigungcorona@lds.sachsen.de, gleichzeitig können Sie sich auch an folgende Hotline wenden: +49 371 5321223.

 

 

Arbeitsschutz

 

Förderung