Der Breitbandausbau ist ein Querschnittsthema, das uns alle betrifft. Die Glasfaser soll bis in jede Wohnung, in jede Werkstatt und jedes Unternehmen kommen. Deshalb sind auch die Unternehmen in Hochbau, Ausbau und Wohnungsbau für das Vorhaben bedeutend. Die Kommunen unterstützen wir bei der Finanzierung und auf Ebene der Landkreise bei der Koordinierung des flächendeckenden Ausbaus. Auch der Wohnungsbau – gerade in den Städten Dresden und Leipzig – ist mir ein wichtiges Anliegen. Wo Wohnen zum Teil zur sozialen Frage wird, muss Politik den sozialen Wohnungsbau fördern. In eher ländlichen Regionen müssen wir hingegen mit einer guten Infrastrukturanbindung und klugen Lösungen dazu beitragen, die Strukturentwicklung voranzubringen. Außerdem stärken wir zum Beispiel den ÖPNV/SPNV und den Kommunalen Straßen- und Brückenbau. Auch beim Staatsstraßennetz wollen wir mit dem unter der Vorgabe „Erhalt vor Ausbau“ noch nachhaltiger werden.

Beim Bau von größeren Infrastrukturvorhaben sind immer verschiedene Interessensgruppen betroffen – etwa die Nachbarn nebenan, Arbeitsnehmerinnen und Arbeitnehmer, Naturschützer oder auch Landwirte. Die bestehenden Regelungen sollen letztlich dazu beitragen, zwischen diesen unterschiedlichen Interessen abzuwägen. Dabei ist Rechtssicherheit gerade bei Vorhaben, die Jahrzehnte überdauern, ein hohes Gut. Beim Thema Planungsbeschleunigung haben wir sicher noch nicht das Mögliche ausgereizt und sind hierüber auch in Gesprächen. Einzelne Regelungen werden wir sicher noch einmal gezielt und konkret in den Blick nehmen. Ich denke aber auch, dass uns zum Beispiel die Digitalisierung dabei helfen kann, den Alltag, die Zusammenarbeit mit Projektpartnern oder auch den Kontakt mit der öffentlichen Verwaltung leichter und effektiver zu gestalten.

Der Breitbandausbau ist ein Querschnittsthema, das uns alle betrifft. Die Glasfaser soll bis in jede Wohnung, in jede Werkstatt und jedes Unternehmen kommen. Deshalb sind auch die Unternehmen in Hochbau, Ausbau und Wohnungsbau für das Vorhaben bedeutend. Die Kommunen unterstützen wir bei der Finanzierung und auf Ebene der Landkreise bei der Koordinierung des flächendeckenden Ausbaus. Auch der Wohnungsbau – gerade in den Städten Dresden und Leipzig – ist mir ein wichtiges Anliegen. Wo Wohnen zum Teil zur sozialen Frage wird, muss Politik den sozialen Wohnungsbau fördern. In eher ländlichen Regionen müssen wir hingegen mit einer guten Infrastrukturanbindung und klugen Lösungen dazu beitragen, die Strukturentwicklung voranzubringen. Außerdem stärken wir zum Beispiel den ÖPNV/SPNV und den Kommunalen Straßen- und Brückenbau. Auch beim Staatsstraßennetz wollen wir mit dem unter der Vorgabe „Erhalt vor Ausbau“ noch nachhaltiger werden.