Strukturwandel braucht Vielfalt bei Ideen und Projekten, aber auch die nötige Zeit, um diese zu entwickeln und umzusetzen. Dies gilt insbesondere für größere, zeitaufwändig vorzubereitende Projekte, wie Großforschungszentren und Schienenprojekte, aber auch für größere Maßnahmen des Landes oder der Kommunen. Aber: es wurden zahlreiche Projekte in Gang gesetzt, die nun nach und nach umgesetzt werden – insgesamt 150 für mehr als 1,5 Milliarden Euro. Wir sind also auf einem guten Weg.

Wir sind dankbar, dass wir mit den Mittel aus dem Strukturstärkungsgesetz die Folgen des Ausstiegs aus der Kohle abmildern, die Attraktivität der Region steigern und für neue Arbeitsplätze sorgen können.

Mit dem Bund und den anderen Kohleländern sind wir uns einig, dass die Mittelvergabe flexibler werden muss. Viele der Projekte sind komplex und brauchen mehr Zeit als die bisher vorgesehene erste Förderperiode bis 2026. Sie müssen daher unabhängig von den Grenzen der Förderperioden fertiggestellt werden können, damit den heutigen Braunkohlerevieren keine Mittel verloren gehen.

Selbstverständlich kommt der Bauwirtschaft eine sehr große Bedeutung zu. Fast alle der Strukturwandelprojekte in unseren heutigen Braunkohlerevieren sind mit umfangreichen Baumaßnahmen verbunden. Unsere Bauwirtschaft ist gut aufgestellt. Darum bin ich mir sicher, dass sie die anstehenden Aufgaben zuverlässig und in hoher Qualität leistet. Gleichzeitig tragen die Bauprojekte zur Ankurbelung der einbrechenden Baukonjunktur bei.