Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist erschütternd und das Leid der Menschen macht einen fassungslos, da fällt es schwer zum Strukturwandel der Lausitz überzuleiten. Wir standen im August 2020 mit dem beschlossenen Strukturstärkungsgesetz vor der Aufgabe, 7000 direkte Arbeitsstellen bei der LEAG mit gut bezahlten Industriearbeitsplätzen zu kompensieren. Und mein Zwischenfazit ist diesbezüglich, dass wir hier auf einem sehr guten Weg sind. Durch realisierte Projekte (Bahnwerk Cottbus mit 1200 Industriearbeitsplätzen) und die Ankündigungen z. B. in Guben, Schwarze Pumpe, Cottbus und Schwarzheide sehen wir nun die Herausforderung, wie wir diese Stellen zukünftig besetzen. Ein wesentliches Zwischenfazit ist: die Lausitz muss Zuzugsregion werden.

Brandenburg erhält mehr als 10 Mrd. Euro für die Strukturentwicklung vom Bund. Ich kann es nur begrüßen, dass es in der sog. Kohlekommission allen Akteuren gelungen ist, dieses Gesetz im Konsens zu verhandeln. In Brandenburg sind dank des Gesetzes über 100 Projekte auf den Weg gebracht. Im Arm 1, der direkt den Kommunen zugutekommt, sind bereits 68 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 1,7 Mrd. Euro abgestimmt bzw. schon in Umsetzung. Unsere Begleitforschung sagt, dass über 80 % davon einen direkten oder indirekten Beitrag zur Steigerung der Wertschöpfung leisten. Also ja, das Gesetz bringt einen klaren Mehrwert für die Region.

Die Bauwirtschaft ist eine wichtige Komponente zum Gelingen des Strukturwandels, denn letztendlich dient das Gesetz vornehmlich direkten Investitionen in „Beton“. Wir haben ein Portfolio von kleinen Projekten von 1 Mio. Euro bis hin zu Großprojekten im dreistelligen Millionenbetrag. Das heißt, der Strukturwandel kann nur mit der Bauwirtschaft gelingen, sonst können wir die anstehenden Investitionen nicht umsetzen. Ich wünsche mir dabei, dass insbesondere unsere regionale Bauwirtschaft und das regionale Handwerk hier zum Zug kommen. Was die Bauwirtschaft leisten kann, zeigt eindrucksvoll das Bahnwerk in Cottbus. Die imposante Halle 2 ist in nur rund zwei Jahren vollständig fertiggestellt worden. Ich will aber auch betonen, dass der Strukturwandel einen Mix braucht, also auch Ideen und Umsetzer. Kluge Köpfe sind also ebenfalls ganz wichtig, ohne die entstehen keine Innovationen und Wertschöpfungsketten.