Im Augenblick ist es unsere größte Herausforderung, den Corona-Virus einzudämmen. Für mein Haus heißt das beispielsweise, alle Einschränkungen, die sich rund um den Verkehr ergeben, so gering wie möglich zu halten. Doch kommen wir nun zur mittel- und längerfristigen Perspektive. In den kommenden Jahren werden besonders drei große Themen im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen: Zum einen das Infrastrukturprojekt i2030 mit seinen vielen wichtigen Einzelprojekten für die Regionen in Brandenburg. Zum anderen das Bündnis für Wohnen, das wir fortsetzen, um weiter als starker Partner der Kommunen zu mehr bezahlbarem Wohnraum in Brandenburg beizutragen. Außerdem werden wir den Landesentwicklungsplan und die derzeitigen landesplanerischen Vorgaben zur Siedlungsentwicklung überprüfen. Sie sehen, es gibt viel zu tun!

Zunächst i2030. Das „i“ steht für Infrastrukturprojekte. Es geht um schnelle Verbindungen, pünktliche Züge und mehr Platz in der Bahn. Und das alles auf acht Korridoren. Lassen Sie mich hier ein Beispiel anführen, das wir in diesem Jahr mit unseren Partnern deutlich voranbringen. Wir wollen im Jahr 2020 die Finanzierung für die Planungen auf dem Nord-West-Korridor, das ist das Projekt Prignitz-Express/Velten, unter Dach und Fach bekommen. Natürlich wird es auch auf den anderen Korridoren weitergehen. Zum zweiten: Der Wohnungsbau. Mit dem neuen Wohnraumfördergesetz des Landes haben wir im Jahr 2019 attraktive Förderangebote geschaffen. Die Fördernachfrage ist deutlich gestiegen, sodass wir die Mittel von bisher jährlich 100 Millionen Euro in diesem Jahr weiter erhöhen wollen. Der dritte Punkt betrifft den Landesentwicklungsplan. Die landesplanerischen Vorgaben zur Siedlungsentwicklung werden zurzeit überprüft. Gerade sind wir im Land unterwegs um festzustellen, wo es Konflikte gibt und wo es schwierig ist, den Landesentwicklungsplan umzusetzen. Hier Perspektiven aufzuzeigen, ist uns besonders wichtig, z. B. in dem wir die Kommunen beim Aufbau von Baulückenkatastern unterstützen. Bei all unseren Projekten geht es um viel Geld. Insofern spielt die solide Finanzierung eine wichtige Rolle. Gerade haben wir im Kabinett den Nachtragshaushalt 2020 beschlossen. Dadurch bekommen wir mehr Spielraum. Vor allem für unsere Förderprogramme. Doch es geht natürlich auch um Rahmenbedingungen: Die Gesetze, Verordnungen und Richtlinien schaffen Verlässlichkeit. Und geben Planungssicherheit. Und nicht zuletzt hilft bei der Umsetzung all unserer Projekte die Digitalisierung. Seit Ende 2018 gibt es die Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg. Hier ist mein Haus vorne mit dabei.

Die ostdeutsche Bauindustrie spielt bei zahlreichen Projekten in Brandenburg eine zentrale Rolle. Ob es darum geht, neue Mietwohnungen zu bauen oder denkmalgeschützte Gebäude zu sanieren. Aber auch beim Radwege-, Straßen- oder Brückenbau, genauso wie bei den Schienenverbindungen, die wir ausbauen, ist die Bauindustrie der starke Partner. Denn dafür brauchen wir im ganzen Land Bauunternehmen aller Gewerke. Wir setzen besonders auf Unternehmen aus Brandenburg. Damit stärken wir die regionalen Arbeitsmärkte und geben den Beschäftigten hier eine Perspektive.