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Susann Stein

Politik und Kommunikation/ Pressesprecherin
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3 Fragen an ...

Heinz-Lothar Theel, Geschäftsführendes Präsidialmitglied Landkreistag Sachsen-Anhalt e.V.

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Wie ist der Stand des Breitbandausbaus in Sachsen-Anhalt?

Die Versorgung mit Breitbandanschlüssen von mindestens 50 Mbit/s lag in den Landkreisen Sachsen-Anhalts Mitte 2018 zwischen 31 Prozent und 73 Prozent der Haushalte. Im Landesdurchschnitt beträgt diese Anschlussrate knapp 60 Prozent gegenüber bundesweit
rd. 83 Prozent aller Haushalte. Noch größer ist allerdings der Nachholbedarf beim zukunftsorientierten Aufbau von Glasfasernetzen. Hier
stehen Deutschland und besonders auch Sachsen-Anhalt leider erst am Anfang.

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Wo sehen Sie die größten Probleme?

Die Förderbestimmungen des Landes Sachsen-Anhalt weichen teilweise von denen des Bundes ab. Dies macht das Antragsverfahren für die Landkreise und für die Investitionsbank als Bewilligungsstelle schwierig, so dass es zu zeitlichen Verzögerungen kommt. Im Übrigen halten sich große Telekommunikationsunternehmen nicht an die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens. Im Ergebnis müssen kommunale Projekte kurzfristig umgeplant und fördertechnisch angepasst werden.

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Mit welchen Maßnahmen kann der Breitbandausbau beschleunigt werden?

Um den Digitalisierungsprozess in Sachsen-Anhalt entscheidend voranzubringen sind:

  • ausschließlich nur noch moderne Glasfasernetze bis in die Gebäude (FTTB/H) zu fördern,
  • flächendeckende 5G-Mobilfunknetze parallel zum Glasfasernetz aufzubauen,
  • die Förderbedingungen des Landes vollständig denen des Bundes anzupassen und
  • die Markterkundungsverfahren rechtsverbindlich auszugestalten, um gerade kommunale Ausbauprojekte zu schützen.

Zur fachlichen Unterstützung dieser Maßnahmen sollte kurzfristig auf Landesebene ein Kompetenzzentrum „Glasfaserausbau in Sachsen-Anhalt“ eingerichtet werden.

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